Protokoll des 3. Treffens des Arbeitskreises „Kulturregionen in Deutschland“

am 19.04.2004 in Köln, Horion-Haus

Teilnehmer/innen: Roswitha Arnold (Landschaftsverband Rheinland), Ursula Gründler (Konrad-Adenauer-Stiftung), Julia Hecht (Bezirk Mittelfranken), Heidrun Haendle (Technologieregion Karlsruhe/AK Kultur), Karin Hanika (KulturRegion Stuttgart), Susanne Ladwein (Kultur-Koordinationsbüro Regio Aachen), Olaf Martin (Landschaftsverband Südniedersachsen), Arie Nabrings (Landschaftsverband Rheinland), Uda von der Nahmer (Ostfriesische Landschaft), R. Nettmer-Reinsel (Kultursommer Main-Kinzig-Fulda), Marc Schönberger (Landschaftsverband Rheinland), Susanne Tauss (Landschaftsverband Osnabrücker Land), Vera Thiel (Koordinationsbüro Regionale Kulturpolitik Bergisches Land)

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Stand der Kooperationsgespräche zwischen den Vertretern der Höheren Kommunalverbände und dem Arbeitskreis Kulturregionen in Deutschland. Berichterstatter: Herr Dr. Nabrings, LVR
  3. Die Vertretung der Kulturregionen (z.B. Kulturrat, Enquete-Kommission des Dt. Bundestages)
  4. Umsatzbesteuerung der Kultureinrichtungen Berichterstatter: Herr Martin, LV Südniedersachsen
  5. Tagung „Kräfte bündeln - aber wie? Modelle regionaler Zusammenarbeit in der Kulturförderung“. Berichterstatterin: Frau Gründler, Konrad-Adenauer-Stiftung
  6. Informationsaustausch
    • Kooperation mit „kulturserver.de“
    • Auflösung der Bezirksregierungen in Niedersachsen
    • nächster Termin

zu 2.

Dr. Nabrings trägt das Ergebnis seiner Gespräche mit dem Arbeitskreis "Kultur" bei den Höheren Kommunalverbänden (HKV) vor. Eine Zusammenarbeit mit dem „Arbeitskreis Kulturregionen in Deutschland“ wurde begrüßt. Den HKV soll bei ihrer Tagung in Dortmund am 27.04.2004 deshalb vorgeschlagen werden, eine Kooperation mit dem „Arbeitskreis Kulturregionen in Deutschland“ zu beschließen. Die Anwesenden schlugen vor, die Geschäftsführung für diesen Arbeitskreis beim Landschaftsverband Rheinland (Kulturamt - Dr. Nabrings) anzusiedeln.

Herr Martin, Landschaftsverband Südniedersachsen, erklärt sich bereit, die Datenbank „Dabakus“ weiter zu pflegen; dies erfolgt in Koordination mit und unter Zuarbeit der Geschäftsführung.

zu 3.

Die Vertretung des Arbeitskreises der deutschen Kulturregionen erfolgt nach Vorschlag der Anwesenden durch die Geschäftsführung des Arbeitskreises und Frau Karin Hanika, Kulturregion Stuttgart.

Frau Hanika und Herr Martin sind bereits als Vertreter für die deutschen Kulturregionen zur Anhörung der Enquete-Kommission „Umlandfinanzierung/interkommunale Zusammenarbeit“ des Dt. Bundestages eingeladen. Sie werden gebeten, diesen Termin wahrzunehmen.

Die Anwesenden äußern Interesse an der Mitgestaltung der Themen für die Enquete-Kommission. Bei der Diskussion zu diesem Punkt werden folgende Aspekte hervorgehoben, die in der Anhörung vorgetragen werden können:

Weitere Ideen können bis Ende der 17. KW an Herrn Martin übermittelt werden.

Herr Martin weist darauf hin, dass die Anhörung öffentlich ist und jeder die Möglichkeit hat, dort teilzunehmen. Unabhängig von den inhaltlichen Themen sollte das Forum der Enquete-Kommission genutzt werden, Aspekte regionaler Kulturarbeit zu transportieren und deutlich zu machen.

zu 4.

Herr Martin berichtet über die Steuerpflicht von kulturellen Dienstleistungen. Seine Informationen hierzu sind diesem Protokoll als Anhang beigefügt (Anlage 2). Zur Problematik bei freien Trägern ist im „Handbuch Kulturmanagement“ ein Artikel von Klaus Terbrack erschienen. Der Beitrag kann unter http://www.dabakus.de/kulturregionen/terbrack_umsatzsteuer.pdf heruntergeladen werden (70 KB).

zu 5.

Die Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung soll im November stattfinden; als Tagungsort ist das Bildungswerk der Stiftung in Osnabrück angedacht.

Inhaltlich soll sich die Veranstaltung mit zwei Themenblöcken zur regionalen Zusammenar-beit befassen. Ein Thema bearbeitet strukturelle Fragen zur kulturellen Grundversorgung, das andere befasst sich mit Formen der Regionalisierung; die Herausforderungen und Aufgaben für den Arbeitskreis der Kulturregionen sollen als zweiter Bestandteil dieses Themenblocks gesondert herausgearbeitet werden.

Für die Podiumsdiskussion des zweiten Themas sollte statt der BAG Soziokulturelle Zentren eine Vertretung des Bundeskulturrats gewonnen werden. Zielgruppe der Tagung sind Bürgermeister, Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung, Regional- und Landespolitik, Kulturschaffende, Kulturinstitutionen und Kulturverbände.

zu 6.

Herr Martin informiert über den Kulturserver www.kulturserver.de. Hier können Termine und Veranstaltungen veröffentlicht werden; eine umfassende Informa-tionsverbreitung, die zudem systembedingt ständig aktualisiert wird, ist damit sichergestellt.

Unter www.dschungelbuch-nrw.de sind Ausschreibungen, Projektförderungen, Wettbewerbe und Stipendien veröffentlicht, die Fördermöglichkeiten für Kulturschaffende, Gruppen und Institutionen in NRW aufzeigen.

Frau Nettner-Reinsel, Kultursommer Main-Kinzig-Fulda, erläutert ihren Aufgabenbereich. Von Juni bis August finden unter der Bezeichnung „Kultursommer“ eine Vielzahl unterschiedlicher Veranstaltungen statt. Organisatorisch wurde auf eine institutionelle Lösung verzichtet; der „Kultursommer Main-Kinzig-Fulda“ ist ein loser Zusammenschluss auf regionaler Ebene.

Frau Tauss, Landschaftsverband Osnabrücker Land, berichtet über den Landtagsbeschluss in Niedersachsen, die Bezirksregierungen aufzulösen. Ziel ist eine straffere Aufgabengliederung zwischen kommunaler und staatlicher Ebene. Ob die Förderinstanzen auf die Landschaften und Landschaftsverbände übertragen werden und wie sich dies detailliert ausgestaltet, ist noch nicht abschließend beraten.

Die nächste Sitzung des Arbeitskreises soll unmittelbar vor der Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Osnabrück stattfinden.

Termin: Die Tagung der Stiftung findet entweder am 9. oder am 16.11.04 statt. Hiervon abhängig wird die nächste Sitzung des AK für den 8.11. oder für den 15.11.04 terminiert.

A r n o l d
(Protokollführung)